AGB
Allgemeine Vertragsbedingungen für unseren Online-Shop auf shop.autolackiererei-starlack.de
§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für alle zwischen uns,
STARLACK Autolackiererei
Mike Püllen
Gewerbering 58
47623 Kevelaer
Telefon: 02232 / 970870,
E-Mail: info@autolackiererei-starlack.de,
vertreten durch den Geschäftsführer Herrn Mike Püllen
Steuer-Nummer: 113/5135/2782 (Finanzamt Geldern)
und Ihnen als unserem Kunden über unseren Online-Shop auf shop.autolackiererei-starlack.de abgeschlossenen Verträge.
(2) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten unabhängig davon, ob Sie Verbraucher oder Unternehmer sind. Verbraucher sind natürliche Personen, die zu ihrem Hauptzweck Rechtsgeschäfte weder für gewerbliche noch für selbständige Tätigkeiten abgeschlossen haben. Unternehmer hingegen sind natürliche oder juristische Personen oder Rechtspartner, die bei der Durchführung von Rechtsgeschäften ihre gewerbliche oder unabhängige berufliche Tätigkeit ausüben.
(3) Es sollten stets die aktuellen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zum Zeitpunkt der Bestellung in ihrer gültigen Fassung.
(4) Wir akzeptieren keine abweichenden Regelungen zu unseren allgemeine Geschäftsbedingungen. Dies gilt auch, wenn wir der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Durch Einstellen unserer Produkte in unseren Online-Shop bieten wir Ihnen verbindlich an, unsere Produkte zu kaufen. Sie können aus dem sich in unserem Online-Shop befindlichen Sortiment Produkte auswählen und diese über den Button „In den Warenkorb“ in einem sog. Warenkorb sammeln. Durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ nehmen Sie unser Kaufangebot für die sich im Warenkorb befindlichen Produkte an („Bestellung“).
(2) Durch die Platzierung unserer Produkte in unserem Online-Shop bieten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Kauf unserer Produkte. Über die Schaltfläche "In den Warenkorb" können Sie Produkte aus unserem Online-Shop auswählen und in einem sogenannten Warenkorb sammeln. Durch Klicken auf die Schaltfläche "Zahlungspflichtig bestellen" akzeptieren Sie unser Angebot zum Kauf der Produkte im Warenkorb ("Bestellung").
(3) Nach dem Absenden der Bestellung erhalten Sie eine Empfangsbestätigung per E-Mail. Ihre Bestelldaten werden hier erneut aufgeführt. Mit der Funktion "Drucken" können Sie die Empfangsbestätigung ausdrucken. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, spätestens jedoch nach Lieferung der Ware, stellen wir Ihnen den Vertragstext (bestehend aus Bestellung und Geschäftsbedingungen) zur Vertragsbestätigung zur Verfügung (E-Mail oder Papierausdruck). Der Vertragstext wird datenschutzrechtlich gespeichert.
(4) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit
(1) Die von uns angegebene Lieferzeit beginnt am ersten Werktag nach dem Sie die vereinbarte Zahlung an uns veranlasst haben. Wenn für das entsprechende Produkt in unserem Online-Shop keine andere Lieferzeit angegeben ist, beträgt die maximale Zeit 7 Werktage.
(2) Wir liefern nur an Kunden in Deutschland.
(3) Bei Selbstabholung informiert der Verkäufer den Kunden zunächst per E-Mail darüber, dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereit steht. Nach Erhalt dieser E-Mail kann der Kunde die Ware nach Absprache mit dem Verkäufer am Sitz des Verkäufers abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung in unserem Eigentum.
§ 5 Preise und Versandkosten
(1) Alle Preise in unserem Online-Shop verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer sowie zzgl. anfallender Versandkosten.
(2) Die Versandkosten sind in unseren Angaben zum Versand in unserem Online-Shop angegeben. Der Warenpreis und anfallende Versandkosten werden Ihnen außerdem angezeigt, bevor Sie Ihre Bestellung absenden.
(3) Die Versandkosten sind von Ihnen zu tragen. Wenn Sie als Verbraucher Ihre Vertragserklärung wirksam gemäß § 9 widerrufen, können Sie unter den gesetzlichen Voraussetzungen die Erstattung bereits bezahlter Kosten für den Versand zu Ihnen verlangen.
(4) Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Bestellen Sie bei uns als Verbraucher, tragen wir das Versandrisiko.
(5) Machen Sie als Verbraucher von Ihrem Widerrufsrecht nach § 9 Gebrauch, haben Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.
§ 6 Zahlungsmodalitäten
(1) Die Zahlungsmöglichkeit/en wird/werden dem Kunden im Online-Shop des Verkäufers mitgeteilt.
(2) Bei Auswahl einer über den Zahlungsdienst "Shopify Payments" angebotenen Zahlungsarten erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Shopify International Limited, Victoria Buildings, 2. Etage, 1-2 Haddington Road, Dublin 4, D04 XN32, Irland (im Folgenden: „Shopify“). Die einzelnen über Shopify angebotenen Zahlungsarten werden dem Kunden im Online-Shop des Verkäufers mitgeteilt. Zur Abwicklung von Zahlungen kann sich Shopify weiterer Zahlungsdienste bedienen, für die ggf. besondere Zahlungsbedingungen gelten, auf die der Kunde ggf. gesondert hingewiesen wird. Weitere Informationen zu "Shopify Payments" sind im Internet unter https://www.shopify.de/payments abrufbar.
(3) Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: "PayPal"), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.
Wählt der Kunde im Rahmen des Online-Bestellvorgangs „PayPal Express“ als Zahlungsart aus, erteilt er durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons zugleich auch einen Zahlungsauftrag an PayPal. Für diesen Fall erklärt der Verkäufer schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons den Zahlungsvorgang auslöst.
(4) Wenn Sie bei einer Bestellung ein Nutzerkonto anlegen, können Sie die darin gespeicherte Zahlungsart jederzeit ändern.
§ 7 Sachmängelgewährleistung
(1) Wir haften für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere den §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf von uns gelieferte Sachen abweichend von den gesetzlichen Bestimmungen zwölf Monate.
(2) Eine zusätzliche Garantie besteht nicht, es sein denn, wir haben dies ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel angegeben.
§ 8 Haftung
(1) Wir haften Ihnen gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
(2) In sonstigen Fällen haften wir – soweit in Abs. 3 nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen (so genannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich der Regelung in Abs. 3 ausgeschlossen.
(3) Unsere Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und -ausschlüssen unberührt.
(4) Die vorstehenden Abs. 1 – 3 gelten auch für unsere gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
§ 9 Widerrufsbelehrung
(1) Wenn Sie Verbraucher sind, vgl. § 1 Abs. 2, steht Ihnen ein gesetzliches Widerrufsrecht nach den folgenden Bestimmungen zu:
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (STARLACK Autolackiererei, Mike Püllen, Gewerbering 58, 47623 Kevelaer, Deutschland, info@autolackiererei-starlack.de, Telefon: 0232/970870) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite www.siind.de/shop/widerrufsformular-online elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
(2) Über das Muster-Widerrufsformular für Verbraucher, denen ein gesetzliches Widerrufsrecht zusteht, informieren wir wie folgt:
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
– An STARLACK Autolackiererei, Mike Püllen, Gewerbering 58, 47623 Kevelaer, Deutschland, info@autolackiererei-starlack.de:
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
(3) Ihr in Abs. 1 dargestelltes Widerrufsrecht als Verbraucher besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
a) zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,
b) zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern Sie die gelieferten Datenträger entsiegelt haben.
§ 10 Streitbeilegung
Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
12.2 Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Auf Verträge zwischen Ihnen und uns findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Wenn Sie die Bestellung als Verbraucher abgegeben haben und zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land haben, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.
(2) Wenn Sie Kaufmann sind und Ihren Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland haben, ist ausschließlicher Gerichtsstand unser Sitz. Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.
(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.
Stand: Januar 2021
